Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

in den Medien wurde bereits darüber gerätselt, ob die Niederlande tatsächlich einen Antrag auf Ausschluß Österreichs aus der EU einbringen wollen – und zwar wegen der beschlossenen Impfpflicht, die eindeutig gegen alle gültigen Menschenrechte verstößt.

Nun erreichte uns ein Brief einer holländischen Anwaltskanzlei, der genau in diese Kerbe schlägt. Laut diesem handelt die öst. Bundesregierung widerrechtlich, genauso wie diejenigen Abgeordneten, die für die Impfpflicht gestimmt haben.

Weiter unten finden Sie dazu die Liste der Abgeordneten und deren Abstimmungsverhalten.

Brief_an_den_Österreichischen_Bundeskanzler_zur_Impfpflicht

Wir halten also fest: Die öst. Bundesregierung stellt sich außerhalb des nationalen und internationalen Rechts. Das bedeutet, daß die Bürger unseres schönen Landes den Vorgaben dieser Regierung nicht mehr folgen müssen.

Verwendet die Argumente des Anwaltsbriefes und schreibt selbst Beschwerden an den Herrn „Bundeskanzler“.

Euer Karlheinz Klement