VfGH liefert neue Entscheidungen!
Der Verfassungsgerichtshof hat in seiner letzten Session wieder richtungsweisende Entscheidungen gefällt.
Darunter die höchst brisante Entscheidung, daß eine allgemeine Impfpflicht nicht zulässig ist.
Die Kasperltruppe, die sich Regierung nennt, hat wieder einmal eine ordentliche Klatsche bekommen.
Machen Sie sich selbst ein Bild:
https://www.afa-zone.at/allgemein/weitere-entscheidungen-des-verfassungsgerichtshofes-und-2-weitere-rechtsbrueche/
Mit freundlichen Grüßen
Karlheinz Klement
